CITY BKK wird geschlossen

Zum 1. Juli 2011 die wird die „CITY BKK“ geschlossen. Viele medizinischen und nicht medizinischen Leistungserbringer, wie Ärzte, Therapeuten, Sanitätshäuser und andere wollen nun wissen wer ihnen die Rechnungen bezahlt. Im Falle einer Kassenschließung gilt: Nicht nur bis zum letzten Tag wird diese Kasse für die Verpflichtungen einstehen. Auch nach der Schließung werden die Rechnungen für bis zum Schließungstag erbrachte medizinische Leistungen gezahlt. Dafür steht die Gemeinschaft aller Betriebskrankenkassen ein. Dies ist rechtlich verbindlich und detailliert im Sozialgesetzbuch V (SGB) geregelt. Das bedeutet, dass Ärzte, Kliniken und andere Leistungserbringer die Versicherten weiterhin vertragsgemäß versorgen, denn selbst wenn die Abrechnung der erbrachten Leistung erst nach dem Schließungszeitpunkt erfolgen kann, wird eine korrekte Abwicklung gewährleistet. Die CITY BKK wird ihre Vertragspartner (ebenso wie ihre Versicherten) hierüber schriftlich informieren. Ab dem 10. Mai können sich die BKK Vertragspartner (Ärzte, Apotheker, Krankenhäuseru. a.) unter der Servicenummer 0800 25 55 555 über die Vergütungsregelungen im Zusammenhang mit der Kassenschließung informieren. Detailliierte Informationen für Leistungserbringer gibt es unter www.bkk.de/Leistungserbringer.

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Bundesrat verabschiedet neue Solarienschutzverordnung

Am 18. März 2011, hat der Bundesrat die Solarienschutzverordnung (UVSV) verabschiedet. Die Bundesländer stellten sich dabei hinter die vom Bundeskabinett beschlossene Verordnung, die vor den schädlichen Wirkungen künstlicher ultravioletter Strahlung in Solarien schützen soll. Die neue Solarienschutzverordnung haben die Deutsche Krebshilfe und die Arbeitsgemeinschaft Dermatologische Prävention (ADP) begrüßt. „Die Rechtsverordnung etabliert in Deutschland einen europaweit einzigartigen, soliden Schutz vor UV-Strahlen für alle Verbraucher", sagte Gerd Nettekoven, Hauptgeschäftsführer der Deutschen Krebshilfe.

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G-BA: Keine Teststreifen mehr für Typ-2-Diabetiker

Nach einem Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) erhalten Typ-2-Diabetiker, die kein Insulin spritzen müssen, künftig keine Harn- und Blutzuckerteststreifen mehr als Kassenleistung. Diabetiker-Organisationen haben gegen diesen Beschluss protestiert. Es geht um einen Markt von insgesamt 900 Millionen Euro im Jahr allein bei den gesetzlichen Kassen. In den vergangenen Jahren hatten sich die Streifen rasant verbreitet.

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Einheitliche Hygienestandards beschlossen

Angesichts Tausender tödlicher Infektionen im Krankenhaus will die Bundesregierung Ärzte und Pfleger zu mehr Reinlichkeit verpflichten. Das Bundeskabinett beschloss am 17. März einen entsprechenden Gesetzentwurf.

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