Abmahngefahr bei Nutzung des Begriffs „Webinar“ gebannt?

Foto: AdobeStock/Dan Race

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Der Begriff „Webinar“ ist seit 2003 beim Marken- und Patentamt (DPMA als Wortmarke eingetragen. Der Markenschutz dieses Begriffs gilt bis März 2023. Bei Verwendung des Begriffs ohne Zustimmung des Markeninhabers droht eine kostenpflichtige Abmahnung. Aus Gründen der Rechtssicherheit sollte vorerst auf diesen Begriff verzichtet und alternativ andere Formulierungen wie zum Beispiel „Online-Seminar“ verwendet werden, so die Empfehlung des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks (ZDH). Nun gibt es neue Informationen.

Infolge der coronabedingten Umstände werden Kurse, Seminare und sonstige Bildungsangebote auch im Handwerk zunehmend online durchgeführt. Häufig wird in diesem Zusammenhang der Begriff „Webinar“ verwendet. Dieser Begriff ist jedoch seit Juli 2003 als Wortmarke beim Marken- und Patentamt eingetragen. Am 1. April 2013 wurde der Schutz dieser Wortmarke um weitere zehn Jahre verlängert und gilt – vorbehaltlich einer weiteren Verlängerung – vorerst bis zum 31. März 2023. 

Nun hat der Inhaber der DPMA-Marke, Mark Keller aus Kuala Lumpur, über seine Anwaltskanzlei mitteilen lassen, dass

  • er selbst als Markeninhaber keine solchen Abmahnungen veranlasst hat
  • und er nur gegen die ungenehmigte Verwendung der Marke “WEBINAR®” vorgehen würde.

In der offiziellen Stellungnahme* vom 06.07.2020 heißt es weiter: „Die Markenbezeichnung WEBINAR® ist keinesfalls gleichbedeutend mit dem Begriff „Webinar“ oder sonstigen begrifflichen Abwandlungen. (…) Seien Sie also unbesorgt, wenn Sie den Begriff „Webinar“ oder diesen in abgewandelter Form weiterhin benutzen.“

Seminaranbieter können also aufatmen. Hinzu kommt, dass beim DPMA ein Löschungsantrag wegen Nichtbenutzung gestellt werden kann, wenn eine Marke fünf Jahre lang nicht benutzt worden ist. Von dieser Möglichkeit haben inzwischen mehrere Unternehmen Gebrauch gemacht. Wie heise.de berichtet, liegen dem Markenamt bereits fünf solcher Löschanträge vor.

(Quellen: https://www.szv.de und Facebookseite Jun Rechtsanwälte – Kanzlei für IT- und Wirtschaftsrecht (Posting vom 08.07.2020)