Kein Kaffee bei Hausbesuchen

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Mobile Arbeitnehmer, die sich auf dem Weg zwischen Arbeitsterminen schnell einen Kaffee oder Snack holen, haben bei einem Unfall nicht zwangsläufig Anspruch auf gesetzlichen Unfallversicherungsschutz. So lautet ein Urteil des Thüringer Landessozialgerichts, das jüngst veröffentlicht wurde (Az.: L 1 U 1312/18).

Das Gericht hatte sich mit dem Fall einer Mitarbeiterin eines mobilen Pflegediensts be­schäftigt. Die Klägerin startete ihre Tour gegen 6 Uhr. Bei der ersten Pflege verrichtete sie eine zirka. 20 bis 25 Minuten dauernde Grundpflege mit Waschen und Anziehen, ebenso bei der zweite Klientin.

Danach machte sie sich auf den Weg zur dritten Klientin in (wo eine Insulinbehandlung, ggf. ein Fußbad und Körperpflege und ggf. auch Ankleiden, insgesamt eine ca. 20 minütige Pflege erforderlich gewesen wäre) und Griff die nächstmögliche Gelegenheit auf, um einen „Coffee-to-go“ zu erwerben. Diesen wollte sie nach der dritten Behandlung trinken.

Anstatt bei einer Kreuzung nach links zur Behandlung zu fahren, bog sie nach rechts ab und stoppte nach ca. sechs bis acht Metern in einer Parkeinbuchtung vor einer Bäckerei. Noch vor dem Betreten der Bäckerei stolperte und verletzte sie sich und erlitt unter anderem eine Tibiakopffraktur.

Die Berufsgenossenschaft erkannte dies nicht als Arbeitsunfall an. Eine frühere Instanz wies die Klage der Frau gegen die Einschätzung der Berufsgenossenschaft ab. Dagegen war sie in Berufung gegangen.

Diese wies das Landessozialgericht zurück. Betriebswege wie die Fahrt von einem Klienten zum nächsten stehen laut Gerichtsentscheidung zwar unter Versicherungsschutz. Der geplante Besuch der Bäckerei unterbreche aber den versicherten Weg.

Der beabsichtigte Erwerb des „Coffee to go“ sei als höchstpersönliche Verrichtung wie die Nahrungsaufnahme an sich oder sonstige eigenwirtschaftliche Handlungen unversichert, hieß es in der Mitteilung. Es bestehe kein sachlicher Zusammenhang zwischen dem Kaffeeholen und der eigentlichen versicherten Tätigkeit. Die Entscheidung kann beim Bundessozialgericht noch angefochten werden.