Kritischer Blick auf den Bereich der Heilmittelversorgung

Ulrike Elsner (©vdek/Georg J. Lopata)

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Der Verband der Ersatzkassen e. V. (vdek) sieht in dem Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) viele gute Regelungen, die die Versorgung der Versicherten verbessern. Allerdings werde die Versorgung auch teurer, schreibt der Verband in seiner Stellungnahme anlässlich der Anhörung des TSVG im Deutschen Bundestag. Erwartet werden Mehrausgaben von etwa 1,8 Milliarden Euro.

Ulrike Elsner, Vorstandsvorsitzende des vdek betonte: „Wir unterstützen die Regelungen zur Verbesserung der Termin- und Wartezeitensituation in den Arztpraxen und zur Digitalisierung des Gesundheitswesens.“ Mit Einführung von einheitlichen ambulanten Kodierrichtlinien macht die Bundesregierung einen wichtigen Schritt zur Verbesserung des Finanzausgleichs Morbi-RSA. „Eine korrekte Kodierung ist die Voraussetzung, um Diagnosen für die Berechnung der Morbidität im RSA und in der vertragsärztlichen Versorgung zu nutzen.“

Insbesondere bei Regelungen, die im späteren Verlauf des parlamentarischen Verfahrens noch Eingang in das Omnibusgesetz gefunden hätten, gibt es jedoch noch Nachbesserungsbedarf, erklärte die Vorstandsvorsitzende. Kritisch sieht der vdek vor allem die geplanten Maßnahmen im Bereich der Heilmittelversorgung. So soll es Änderungen bei der Preisbildung geben und die Grundlohnanbindung dauerhaft abgeschafft werden, was zu Mehrkosten von 1,2 Milliarden Euro führen wird. Dass künftig auf Bundesebene Rahmenverträge über die einheitliche Versorgung der Versicherten mit Heilmitteln zu schließen sind, ist nachvollziehbar. Um regionale Besonderheiten zu berücksichtigen, sollten die konkreten Preise jedoch weiterhin wie bisher auf Landesebene zwischen Krankenkassen und Heilmittelerbringern ausgehandelt werden. Zukünftig soll zudem das bewährte Zulassungsverfahren von Heilmittelerbringern durch Krankenkassenverbände auf Landesebene zugunsten einer bundesweit einheitlichen Regelung zerschlagen werden - eine aus Sicht des vdek nicht nachvollziehbare Maßnahme.