Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat sich positioniert: Ein Blick auf das Eckpunktepapier

Foto: BMG

Mitte September hat Jens Spahn die Heilmittelverbände zu einer Diskussionsrunde nach Berlin geladen und nur eine Woche später sein Eckpunktepapier zur Stärkung der Heilmittelerbringer präsentiert. Der Deutsche Verband für Podologie (ZFD) e.V. wirft einen Blick darauf.

Dauerhaft angemessene Preise für Heilmittelleistungen ermöglichen

Der Minister will die Grundlohnsummenanbindung dauerhaft abschaffen und fordert, dass in den kommenden Verhandlungen „die berechtigten wirtschaftlichen Interessen der freiberuflich tätigen Heilmittelerbringer sowie die Zahlung angemessener Arbeitsentgelte für die Angestellten in den ambulanten Praxen“ zu berücksichtigen sind. Damit entfällt dauerhaft die gesetzliche Zwangsdeckelung der Vergütungssteigerungen und die Krankenkassen werden verpflichtet, auf die wirtschaftlichen Belange der Praxen und deren Mitarbeiter einzugehen. Allerdings fehlt eine deut-liche Aussage zum Nachholbedarf von zirka 28 Prozent on top, den der Abgeordnete Dr. Roy Kühne in seinem Sofortprogramm gefordert hat. Dazu hat der Minister eine klare Aussage getroffen: Für ihn hat die Finanzierbarkeit der Maßnahmen oberste Priorität, man könne Gelder nicht im Gießkannenprinzip verteilen. Dennoch ist die dauerhafte Entkoppelung von der Grundlohnsumme ein wirklich großer Wurf für die kommenden Vergütungsverhandlungen.

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